ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der COSPO ART GMBH POTSDAM

Stand: 01.02.2009

§ 1 Geltung der Bedingungen
Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der COSPO ART GMBH (im folgenden Verkäufer genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden. Im übrigen gelten unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf unserer Waren im Fernabsatz.
Wir weisen darauf hin, dass wir für auch als Logistikdienstleister für andere Shopbetreiber auftreten. Der Vertragsschluss kommt in diesem Fall zwischen Ihnen als Kunden und unserem Partner zustande. Wir sind in diesen Fällen z.B. für Lagerung, Verpackung, Versand sowie in Einzelfällen auch zur Fakturierung und Inkasso beauftragt. Bitte beachten Sie hier die AGBs Ihres Vertragspartners.

§ 2 Angebot, Preis, Rabatte, Geschenkgutscheine, Versandkosten, Widerrufs- und Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen
Bei Bestellung in unseren Onlineshops kommt ein Vertrag wie folgt zustande: Unsere Darstellung von Waren im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, diese Produkte bei uns zu bestellen. Ihre Bestellung der gewünschten Produkte über unsere Webseiten, per E-Mail, Telefax, schriftlich oder telefonisch ist ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Wir werden Ihnen den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Bestellbestätigung sowie die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Sie dient lediglich für Sie zur Information, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn wir die Annahme des Angebotes des näher bezeichneten Kaufgegenstandes bestätigen (Auftragsbestätigung) und/oder die Lieferung ausführen. Der Verkäufer ist jedoch verpflichtet, den Besteller unverzüglich zu unterrichten, wenn er die Bestellung nicht annimmt. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen und die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Die Höhe der Versandkosten, die bei Lieferungen aus Fernabsatzverträgen in Rechnung gestellt werden, richtet sich nach der am Tage der Auftragserteilung gültigen Preisliste.

Alle Preisangaben für Wiederverkäufer gelten jeweils zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mindermengenzuschläge und Versandkosten fallen zusätzlich an und werden im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen.

Gekaufte Geschenkgutscheine gelten zeitlich unbegrenzt für Ware aus allen Internetshops der COSPO ART GMBH. Eine Ausnahme stellen Geschenk-/Warengutscheine, die im Rahmen der Unterstützung von Sportveranstaltungen ausgegeben werden. Diese zählen als Preisnachlass und sind 2 Jahre ab Veranstaltungsdatum gültig, können pro Bestellung nur einzeln eingelöst und nicht für Versandkosten eingesetzt werden. Geschenkgutscheine sind beim Einlösen einzusenden oder abzugeben.

Widerrufsrecht:
Der nachfolgende Absatz gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB (natürliche Personen, die keine gewerbliche oder selbständige/freiberufliche Tätigkeit ausüben).
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten nach §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit §1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gem. §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrust genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

COSPO ART GMBH, Benzstr. 4, 14482 Potsdam

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung der Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchtnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Pres der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. (Im voraus gezahltes Porto wird von uns auf Ihr Bankkonto ausgezahlt oder auf Wunsch mit weiteren Warenlieferungen verrechnet.)

Bei Einsendung gelieferter Ware, die nicht der bestellten entspricht, sind Sie verpflichtet, vor Einsendung mit uns die Rücksendemodalitäten zu besprechen - dies ist notwendig, um die für Sie portofreie Rücksendung in jedem Fall zu garantieren.

Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Wir lehnen die Annahme unberechtigt unfrei eingesendeter Sendungen ab. Der mit unfreien Rücksendungen verbundene Aufwand bedeutet für Versandhändler ein unakzeptable Kosten / Nutzenverhältnis, um eine Belieferung mit Widerrufsrecht einzuräumen. Wir bitten Sie daher, grundsätzlich in unserem und anderen Versandhäusern von unfreien Einsendungen abzusehen.
Unser Wareneingang lehnt bereits bei Verdacht auf unberechtigt unfrei eingesandte Ware, die Annahme ab. Die Kosten sind in diesem Fall durch Sie zu tragen. Die Vergütung der Rücksendekosten erfolgt kurzfristig.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht gem. §312d Abs. 4 nicht bei Fernabsatzverträgen

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (zum Beispiel speziell gekennzeichnete Ware, die wir extra aufgrund Ihrer Spezifikation für Sie herstellen lassen) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (BildCDROMs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten

****** HINWEIS FÜR SPORTSHOTS KUNDEN *******

Z.B. ist die Rückgabe von bei SPORTSHOTS bestellten CD-ROMs nicht möglich, da Sie mit Erhalt
der CDROM bereits in der Lage sind diese zu kopieren. Wohl können Sie bereits vor Versand die Bestellung stornieren.

§ 3 Lieferzeit, Teillieferung, Gefahrenübergang
Angaben zum Liefertermin sind seitens des Verkäufers unverbindlich und stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Fixgeschäfte werden nicht geschlossen. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich der Verkäufer beim Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.
Der Verkäufer ist jederzeit zur Lieferung sowie zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt. Teillieferungen können vom Verkäufer sofort in Rechnung gestellt werden. Der Verkäufer wird bei Vertragsschluss mit gewerblichen Kunden durch die Übergabe der Ware an einen Transporteur von seiner Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht in diesem Fall auf Gefahr und für Rechnung des Kunden.
Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus sonstigen Umständen, die er zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Bereitstellungsanzeige an auf den Kunden über. In diesem Falle tritt zudem die Fälligkeit des Kaufpreises mit dem Datum der Mitteilung der Versandbereitschaft ein. Kosten der Lagerhaltung beim Verkäufer oder bei Dritten trägt der Kunde. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes gegen den Kunden bleibt unberührt.

§ 4 Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflichten
Der Verkäufer gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind und –soweit derartige Zusagen gemacht wurden- die schriftlich vereinbarten Spezifikationen und zugesicherten Eigenschaften eingehalten werden. Bei Schäden an den von uns gelieferten Produkten und der Abwicklung von Gewährleistungsfällen sind wir bestrebt, eine für beide Seiten schnelle und unkomplizierte Lösung zu finden. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 5 Zahlung, Zahlungsverzug
Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort zahlbar ohne Abzug. Ein Gewährleistungseinbehalt ist ausgeschlossen.
Lieferungen außerhalb Deutschlands werden nur gegen Vorauskasse ausgeführt. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf unser Bankkonto geleistet werden.
Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise länger als 30 Tage in Verzug, lässt er Schecks zu Protest gehen oder wird Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt, so ist der Verkäufer unbeschadet anderer Rechte berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Kunden sofort fällig zu stellen, sämtliche Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen.
Der Verkäufer ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch in Höhe von 10 % p.a. zu verlangen. Die Geltendmachung eines dem Verkäufer entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass dem Verkäufer kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Gegenüber Ansprüchen des Verkäufers kann der Kunde nur dann die Aufrechnung erklären, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.

§ 7 Haftung und Haftungsbeschränkungen
Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer sind unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere aufgrund Verzug oder Unmöglichkeit, der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten, vorvertragliche Pflichten, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlungen ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadensersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft. Soweit der Verkäufer dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall ist der Ersatz für Folgeschäden wie entgangener Gewinn ausgeschlossen. Alle Schadensersatzansprüche verjähren 6 Monate nach Lieferung. Dies gilt nicht für Ansprüche wegen unerlaubter Handlung. Wenn und soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Wir haften nur für eigene Inhalte auf den Webseiten unseres Online- Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Webseiten ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

§ 8 Datenschutz
Folgende vom Kunden angegebene Daten werden in unserer EDV gespeichert: Name, Vorname, Anschrift, sowie gegebenenfalls Telefon- / Faxnummer, Emailadresse.
Wir geben Kundendaten grundsätzlich nicht an Dritte weiter. Der Kunde kann seine Daten jederzeit für unsere Werbezwecke sperren lassen und hat jederzeit Anspruch auf Auskunft, welche Daten bei uns gespeichert sind.

§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, wird Potsdam als ausschließlicher Gerichtsstand bestimmt.

§ 10 Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) wird ausgeschlossen.
Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Vereinbarungen im Kaufvertrag. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden den Verkäufer nur nach schriftlicher Bestätigung.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.